Auf dem Weg zum sozialen Gewissen Deutschlands

Veröffentlicht am 05.06.2011 in Stadtverband

Guntram Schneider, die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Sabine Kelm-Schmidt und Rainer Bovermann.

Zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung kam die Hattinger SPD am vergangenen Freitag in der Traditionsgaststätte Haus Benecken in Winz-Baak zusammen. Der Parteivorstand rund um den Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Rainer Bovermann und die 50 Delegierten der acht Hattinger SPD-Ortsvereine und die Gäste trafen sich, um gemeinsam und in gleich doppelter Weise Bilanz zu ziehen. Zum einen über die politische Arbeit des vergangenen Jahres vor Ort. Zum anderen über die erste Leistungsbilanz der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf.
Als Ehrengast und Hauptredner des Abends begrüßten die Sozialdemokraten einen Mann, der klare Positionen ebenso liebt wie klare Worte: Arbeits-, Integrations- und Sozialminister Guntram Schneider war nach Hattingen gekommen, um über die Arbeit der Landesregierung zu berichten und wieder einmal mit der Basis vor Ort zu diskutieren.

Rainer Bovermann erinnerte an das vergangene Jahr und das „historische“ Datum des 14. Juli 2010 – die Wahl von Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen. Nach den kräftezehrenden Jahren der Wahlkämpfe sein das vergangene Jahr dennoch nur zum Teil eine Gelegenheit gewesen, sich „ein wenig zu erholen“. Ihm habe besonders daran gelegen, so Bovermann, gemeinsam mit seinem Vorstandsteam die Erneuerung der Partei voranzutreiben. So habe die Einrichtung von Projektgruppen zum Beispiel wesentlich dazu beigetragen, das Thema Bildung in Hattingen besonders nachhaltig zu besetzen. Dies habe seinen Ausdruck vor allem in der Initiative der Hattinger SPD für die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule gefunden, erläuterte der SPD-Vorsitzende: „Die Hattinger Eltern waren in dieser Sache mit großer Mehrheit auf unserer Seite.“ Die Befragung der Eltern habe zu völlig eindeutigen und positiven Ergebnissen geführt. Umso erschütternder sei es daher für ihn gewesen, bekräftigte Bovermann, als diese Initiative von der Hattinger Jamaika-Koalition zu Fall gebracht worden sei – gegen den Elternwillen und gegen jede politische Vernunft. Diese Ablehnung der Gemeinschaftsschule sei, so Bovermann unter dem Applaus der Delegierten, Ausdruck einer Politik, die geprägt sei „von Kirchturmdenken und Standesdünkel“, einer Politik, die man in Hattingen lange für überwunden gehalten habe.

Stadtverbandsvorsitzender Prof. Dr. Rainer Bovermann.
Doch Bovermann blieb kämpferisch: Man werde nicht aufgeben, man werde auch beim Kinderbildungsgesetz (Kibiz) klar Flagge zeigen und die Generalrevision des „völlig verfehlten“ Gesetzes konsequent vorantreiben, um optimale Betreuungsbedingungen und damit zusätzliche Bildungschancen für Kinder zu schaffen. Nicht nur auf diesem Feld sei die NRW-Landesregierung auf dem Weg, dieses Bundesland zu d e m Land der sozialen Gerechtigkeit in NRW zu machen – und die Hattinger SPD, schloss Bovermann, werde ihren energischen Anteil an dieser Politik der sozialen Gerechtigkeit leisten.
Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider zeigte sich von der Unterstützung der Hattinger Genossen tief beeindruckt. „Hattingen ist nicht irgendein Ort für die SPD in Nordrhein-Westfalen“, hob er zu Beginn hervor. Hattingen blicke auf eine lange und starke sozialdemokratische Tradition zurück – man könne stolz auf das sein, was man hier erreicht habe.
„Aber“, so der frühere DGB-NRW-Vorsitzende weiter, „es kommen neue Herausforderungen auf uns zu. Die Landesregierung muss diesen Herausforderungen mit wechselnden Mehrheiten begegnen, die SPD-Fraktion im Landtag muss diese Mehrheiten aktiv organisieren.“ Dies sei eine Aufgabe, die von der Fraktion in hervorragender Weise bewältigt werde. „Die Zustimmung für unsere Politik und die notwendigen Mehrheiten kommen quer durch alle Parteien zustande. Diese Regierung ist stabil – und sie nutzt alle Möglichkeiten, um einen neuen Politikstil umzusetzen. Und unsere Erfolge geben uns dabei Recht!“
Das zentrale und wichtigste Anliegen dieser Politik bestehe darin, für gute Arbeit in NRW zu sorgen. Schneider ließ an seiner Entschlossenheit keine Zweifel aufkommen: „Die platte Formel, nach der sozial ist, was Arbeit schafft, ist für mich rundherum falsch. Richtig ist vielmehr: Sozial ist, was gute Arbeit schafft!“
„Wir wollen und wir werden“, so Guntram Schneider zum Schluss seiner Rede vor den Hattinger Delegierten, „das Vertrauen, das insbesondere die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen in die SPD gesetzt haben, nicht enttäuschen!“


Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider bei seiner Rede auf der Jahreshauptversammlung der SPD in Hattingen.

 

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