Bovermann: Das Land überweist 2017 mehr Geld an Hattingen.

Veröffentlicht am 26.08.2016 in Wahlkreis

Mit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen. „Hattingen profitiert mit voraussichtlich 27.798.554,06 Euro. Das sind knapp 2 Mio. Euro und somit 7,7% mehr als im Vorjahr. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, so der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Bovermann (SPD).
 

Aktuell legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2017 vor. Diese entstand in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund). Die Zahlen sollen den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanungen ermöglichen und basieren auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016.

Dazu erklärt Bovermann: „Hattingen erhält 2017 neben den allgemeinen Schlüsselzuweisungen von etwas mehr als 24 Mio. Euro weitere 2 Mio. als allgemeine Investitionspauschale, 1,4 Mio. als Bildungspauschale für Schulen und knapp 150.000 Euro zur Unterstützung des Sports. Die neue Berechnung zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin allerhöchste Priorität hat. Die rot-grüne Regierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich fort.“

 

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