Gemeinsam für die Stärkung der Demokratie in NRW

Veröffentlicht am 21.12.2018 in Landespolitik

Die heimischen Abgeordneten Dr. Nadja Büteführ (Herdecke) und Prof. Dr. Rainer Bovermann (Hattingen) sind jetzt zur stellvertretenden Sprecherin bzw. zum Sprecher der SPD-Fraktion in einer neu eingerichteten Enquete-Kommission des Landtags NRW ernannt worden.

Die einstimmig eingesetzte Kommission soll sich mit der Stärkung der parlamentarischen Demokratie in Nordrhein-Westfalen befassen. Die beiden Abgeordneten sind gespannt auf ihre neue Aufgabe. „Vor allem freuen wir uns darüber, dass wir gleich zu zweit für den Ennepe-Ruhr-Kreis dabei sind und die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlkreisen mit in unsere Kommissionsarbeit einbringen können“, so die SPD-Politiker.

Rainer Bovermann als Politikwissenschaftler versucht, die Aufgaben der Enquete zu erklären:

„Themen sind unter anderem die Zukunft des kommunalpolitischen Engagements und Maßnahmen zur Steigerung der politischen Relevanz von Landesparlamenten. Immer weniger Menschen sind bereit, für ein kommunales Amt zu kandidieren. Daher müssen wir für eine höhere Wertschätzung in der Bevölkerung werben. Nur so stärken wir das kommunale Ehrenamt als `Schule der Demokratie´.“

Einen weiteren Schwerpunkt der Kommissionsarbeit werden die Auswirkungen der Digitalisierung auf die öffentliche Debatte darstellen. „Die Zunahme von Hass, Hetze und Fake News im Internet, insbesondere in den Sozialen Netzwerken, ist eine Bedrohung der politischen Meinungsbildung. Wir werden Strategien erarbeiten, um demokratische Grundwerte im öffentlich-medialen Raum zu schützen und zu fördern“, erklärt die Kommunikationswissenschaftlerin Nadja Büteführ.

Eine Enquete-Kommission ist eine vom Landesparlament eingesetzte überfraktionelle Arbeitsgruppe, die sich über einen Zeitraum von ca. zwei Jahren mit einem bestimmten Themenkomplex beschäftigt. Zielsetzung ist es, sich möglichst umfassend über die vorliegenden Fragestellungen zu informieren, Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Angelegenheiten vorzubereiten und Handlungsstrategien und Empfehlungen für das Parlament zu erarbeiten. Dazu werden Sachverständige aus Wissenschaft und Gesellschaft einbezogen, die gemeinsam mit den Abgeordneten Fachtagungen durchführen und einen Abschlussbericht anfertigen, um die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Kommissionsarbeit zu informieren.

 

Kontaktadressen

Landtagsbüro:
Anja Upel
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel.: 0211 884-2592
Fax: 0211 884-3170

Wahlkreisbüro:
Melanie Witte-Lonsing
Bahnhofstr. 24
45525 Hattingen
Tel.: 02324 202824
Fax: 02324 501559

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