Die heimischen Abgeordneten Dr. Nadja Büteführ (Herdecke) und Prof. Dr. Rainer Bovermann (Hattingen) sind jetzt zur stellvertretenden Sprecherin bzw. zum Sprecher der SPD-Fraktion in einer neu eingerichteten Enquete-Kommission des Landtags NRW ernannt worden.
Die einstimmig eingesetzte Kommission soll sich mit der Stärkung der parlamentarischen Demokratie in Nordrhein-Westfalen befassen. Die beiden Abgeordneten sind gespannt auf ihre neue Aufgabe. „Vor allem freuen wir uns darüber, dass wir gleich zu zweit für den Ennepe-Ruhr-Kreis dabei sind und die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlkreisen mit in unsere Kommissionsarbeit einbringen können“, so die SPD-Politiker.
Rainer Bovermann als Politikwissenschaftler versucht, die Aufgaben der Enquete zu erklären:
„Themen sind unter anderem die Zukunft des kommunalpolitischen Engagements und Maßnahmen zur Steigerung der politischen Relevanz von Landesparlamenten. Immer weniger Menschen sind bereit, für ein kommunales Amt zu kandidieren. Daher müssen wir für eine höhere Wertschätzung in der Bevölkerung werben. Nur so stärken wir das kommunale Ehrenamt als `Schule der Demokratie´.“
Einen weiteren Schwerpunkt der Kommissionsarbeit werden die Auswirkungen der Digitalisierung auf die öffentliche Debatte darstellen. „Die Zunahme von Hass, Hetze und Fake News im Internet, insbesondere in den Sozialen Netzwerken, ist eine Bedrohung der politischen Meinungsbildung. Wir werden Strategien erarbeiten, um demokratische Grundwerte im öffentlich-medialen Raum zu schützen und zu fördern“, erklärt die Kommunikationswissenschaftlerin Nadja Büteführ.