KAB Bredenscheid auf Bovermanns Spuren

Veröffentlicht am 25.04.2013 in Besuchergruppen

Besucherinnen und Besucher des KAB Bredenscheid

„Was versteht man eigentlich unter Fraktionszwang“, fragte eine Besucherin aus Hattingen jetzt Rainer Bovermann im Rahmen eines Besuchstermins im Düsseldorfer Landtag. Die Besucherinnen und Besucher, alles Mitglieder des KAB Bredenscheid, waren an den Rhein gereist, um sich über die Arbeit ihres Landesparlaments zu informieren. „Durch den sogenannten Fraktionszwang“, so Rainer Bovermann, „werden für Bürgerinnen und Bürger Positionen der einzelnen Fraktionen bzw. die Haltung zu speziellen Themen sichtbar.“ Dabei dürfe man das Wort „Zwang“ nicht allzu ernst nehmen, erklärte der Abgeordnete seinen Gästen. Seitdem er im Landtag sei, hätte es noch kein Thema von solcher Tragweite gegeben, dass die Entscheidung innerhalb der Fraktion freigegeben worden sei, anders als beispielsweise im Bundestag, wo über Sterbehilfe oder Kriegseinsätze entschieden werden müsste.

Seine Meinung von der Notwendigkeit einer gewissen Fraktionsdisziplin unterstrich Bovermann anhand des Beispiels der neuen Piratenfraktion. Im Plenum kommt es bei den Piraten regelmäßig zu ganz unterschiedlichem Abstimmungsverhalten innerhalb der Fraktion – selbst bei eigenen Anträgen. Verwirrt fragten sich danach Zuschauer auf der Tribüne, sind sie nun dafür oder dagegen?
Aber auch Themen aus dem unmittelbaren Lebensumfeld beschäftigten die Besucherinnen und Besucher, insbesondere die Sorge um die Nahversorgung mit Lebensmitteln und Gebrauchsgütern. Denn immer mehr Einkaufszentren liegen auf der „grünen Wiese“ und sind nur für Autofahrer erreichbar. Rainer Bovermann erläuterte die Problematik am Beispiel des von IKEA geplanten Homeparks am Stadtrand von Wuppertal. Zurzeit erarbeitet die rot-grüne Landesregierung einen neuen Landesentwicklungsplan, der die Verlagerung von zentrumsrelevanten Sortimenten in die Außenbezirke verbietet. „Es kann doch nicht sinnvoll sein dass wir unsere Innenstädte in Sprockhövel und Hattingen mit öffentlichen Mitteln attraktiv machen und dann große Konzerne auf der grünen Wiese die Käufer abziehen“, machte Bovermann seine Position deutlich.

 

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