„Klarmachen zum Ändern“ – Inwieweit verändern die Piraten den Landtag NRW?

Veröffentlicht am 20.01.2013 in Besuchergruppen

Auf Einladung von Rainer Bovermann besuchten zwei Seminare der Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum den Landtag. Die Seminare unter Leitung von Prof. Britta Rehder und Prof. Jörg Bogumil beschäftigen sich mit dem Wandel des Parteiensystems, der Krise der etablierten Parteien und dem Aufstieg der Piratenpartei. Rainer Bovermann, der selbst neben seinem Beruf als Abgeordneter an der Fakultät Politikwissenschaft lehrt, erläuterte zunächst am Landtagsmodell in der Bürgerhalle den Zusammenhang von Architektur und parlamentarischem Betrieb.

Anschließend diskutierten die Studierenden mit der Landtagspräsidentin Carin Gödecke (SPD) und dem Abgeordneten Torsten Sommer (Piraten). Im Mittelpunkt standen die Erfahrungen mit den Piraten als neue Fraktion im Landtag und die Reaktionen der anderen Parteien. Carina Gödecke machte deutlich, dass Transparenz, Repräsentation und Legitimation kein Alleinstellungsmerkmal der Piraten sind, sondern zum Alltag einer großen Fraktion wie der SPD gehören. Torsten Sommer räumte mit einigen Missverständnissen auf. So erfuhren die Studierenden, dass der auf Parteitagen der Piraten beliebte „Zeitreise-Antrag“ in Wirklichkeit als Pausenfüller dient.

Am Ende der Diskussion war klar: Klischees wie das der Netzpartei und der Dampfmaschinenpartei helfen nicht weiter. Beide Seiten befinden sich vielmehr in einem wechselseitigen Lernprozess. Die Sozialdemokratie wird noch stärker als bisher die Möglichkeiten moderner Kommunikation nutzen und die Piraten werden sich dem parlamentarischen Betrieb anpassen müssen. „In fünf Jahren“, so Rainer Bovermann zum Abschluss, „kann man dann Bilanz ziehen, ob die Piraten tatsächlich den Landtag verändert haben oder eine Eintagsfliege blieben.“

 

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