Kommunen werden ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

Veröffentlicht am 21.07.2016 in Wahlkreis

Ab 2018 können auch die Kommunen im Wahlkreis des heimischen Landtagsabgeordneten Rainer Bovermann mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Sprockhövel kann mit etwa 686.000 Euro, Schwelm mit 900.000 Euro, Wetter mit 1,036 Mio. Euro und Hattingen sogar mit 1,144 Mio .Euro ab 2018 planen“, so Bovermann. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich insgesamt rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage hierfür ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination mehrerer Positionen, die zum Teil auch an den Ennepe-Ruhr-Kreis geleitet werden. Aus kommunaler Sicht sind die Beträge aus dem erhöhten Anteil an der Umsatzsteuerbeteiligung eine spürbare Entlastung, die vom Land NRW an die Kommunen weitergegeben wird. Eine erste Berechnung der Landesregierung hat für die vier Städte im Wahlkreis eine Zuwendung von mehr als 3,7 Mio. Euro ergeben. Dazu erklärt Rainer Bovermann: „Dieses Geld soll den Städten mehr Planungssicherheit ab 2018 geben. Mit diesem Geld können die Kämmerer nun kalkulieren und ihren Haushalt planen.“

 

Kontaktadressen

Landtagsbüro:
Anja Upel
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel.: 0211 884-2592
Fax: 0211 884-3170

Wahlkreisbüro:
Melanie Witte-Lonsing
Bahnhofstr. 24
45525 Hattingen
Tel.: 02324 202824
Fax: 02324 501559

Counter

Besucher:1679551
Heute:44
Online:3