Es muss jetzt gehandelt werden.

Veröffentlicht am 19.02.2010 in Wahlkreis

v.l. Dagmar Goch, Thomas Stotko, Rainer Bovermann, Guntram Schneider und Hubertus Kramer

Die besorgniserregende finanzielle Situation der Gemeindefinanzen hat die drei Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Rainer Bovermann, Hubertus Kramer und Thomas Stotko veranlasst sich zusammen mit dem Landesvorsitzenden des DGB NRW, Guntram Schneider, und mit den Bürgermeistern von Hattingen und Schwelm zu treffen. Für die Bürgermeisterin von Hattingen, Dr. Dagmar Goch ist die finanzielle Situation der Gemeinden eine der größten Krisen überhaupt. Den Bürgerinnen und Bürgern in den Kommunen geht die Lebensqualität verloren.

Guntram Schneider bestätigt den Eindruck der Bürgermeisterin, dass die Lebensqualität durch das Fehlen von finanziellen Möglichkeiten in allen Bereichen verloren geht. Für den Chef des DGB NRW muss eine Vernetzung aller gesellschaftlichen Gruppen, Gewerkschaften, Kommunen erfolgen, damit gemeinsam die Entschuldung der Kommunen und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen wieder hergestellt wird. Prof. Dr. Rainer Bovermann fordert ebenfalls das alle Ebenen von Bund über Land bis in den kommunalen Bereich sich an der Lösung des kommunalen Finanzproblems beteiligen müssen. Bovermann:" Es muß für die Gemeinden ein Konzept aus verschiedenen Bausteinen entwickelt werden." Die Kommunen brauchen vernünftige, planbare und sichere Einkünfte, z.B. aus der Gewerbesteuer. Darüberhinaus muß eine Entschuldung der Kommunen erfolgen. "Die Kommunen brauchen wieder finanzielle Luft". Alle Teilnehmer des Treffens waren sich darüber einig: "Es muss jetzt gehandelt werden".

 

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