15.07.2016 in Landespolitik
Auch in diesem Jahr räumte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Rainer Bovermann wieder für drei Tage seinen Stuhl im Parlament. An seiner Stelle durfte der 17jährige Gymnasiast Dominik Dierks aus Wetter im Landtag Platz nehmen und erlebte mit, wie die politische Arbeit in Nordrhein-Westfalen abläuft.
„Man kann sich sicherlich viel von Politik denken, vieles nachlesen, aber einmal selbst als Abgeordneter im Landtag zu sitzen, ist etwas ganz anderes. Man bekommt viel tiefere Einblicke in das Geschehen der Politik und ein deutlich besseres Verständnis für Politik als solches“, so der Jungparlamentarier begeistert.
Das anspruchsvolle Programm mit der Initiative „Ermöglichung eines gesellschaftswissenschaftlichen Abiturs“ und dem Antrag „Einführung eines Politikprojektes an Schulen“ begann mit einer Begrüßung durch das Präsidium und einer Führung durch das Haus. Anschließend konstituierten sich die Fraktionen und begannen ihre Arbeit – ganz so wie im „echten“ Politikerleben auch: mit Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen, Arbeitsgruppen und der abschließenden Plenarsitzung.
Dominik erlebte dabei hautnah, wie politische Abstimmungsprozesse in einer Fraktion und den beratenden Gremien laufen: Informieren, Meinungsbild erstellen, Ziele festlegen – und am Ende abstimmen. „Besonders hat mir der Zusammenhalt sowie die gute Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion gefallen. Dadurch war es auch möglich, neue Freundschaften zu knüpfen, zu denen ich heute weiterhin den Kontakt halte.“
Die Beschlüsse des Jugendlandtags werden nach der Sommerpause den zuständigen Ausschüssen des Landtags als Empfehlung vorgelegt. Ein Vorgehen, das auch Rainer Bovermann für sinnvoll und richtig hält: “Die Jugendlichen erhalten dadurch die notwendige Wertschätzung ihrer Arbeit.“
Dominik Dierks jedenfalls empfiehlt eine Teilnahme am Jugendlandtag 2017. „Die Erfahrungen, die man an jenem Wochenende sammeln kann, sind echt wertvoll. Zusammengefasst war es für mich äußerst interessant. Ich konnte großzügige Einblicke gewinnen und auch die Arbeit der Abgeordneten kennenlernen. Ein Wochenende voller Spaß und Zusammenarbeit“, so seine Bilanz.
03.07.2016 in Wahlkreis
Der Unterbezirksparteitag stand dieses Mal ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit. Bereits in der Eröffnungsrede zum Parteitag wies der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Bovermann darauf hin, dass es sich um einen der drei zentralen Werte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands handelt. „Wo die ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen die Gesellschaft teilt in solche, die über andere verfügen, und solche, über die verfügt wird, verstößt sie gegen die gleiche Freiheit und ist damit ungerecht. Daher erfordert Gerechtigkeit mehr Gleichheit in der Verteilung von Einkommen, Vermögen und Macht“, zitierte Bovermann aus dem SPD-Grundsatzprogramm.
Anschließend und thematisch dazu passend hielt der Soziologe Prof. Dr. Michael Hartmann sein Referat „Arm und Reich in Deutschland“, das zusammen mit dem Leitantrag „Deutschland: gerechter“ beraten wurde. Der Antrag, der u.a. Reformen bei der Erbschafts- und Vermögenssteuer, eine Erhöhung der Spitzensteuersätze und das Schließen von Steuerschlupflöchern fordert, erhielt das einstimmige Votum der Versammlung.
Bei der Wahl des Unterbezirksvorstandes wurde Rainer Bovermann mit 91,5% der abgegebenen Stimmen zum stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden wiedergewählt. Sein Landtagskollege Hubertus Kramer führt weiter als Vorsitzender den Unterbezirk.
„Die SPD im Ennepe-Ruhr-Kreis ist inhaltlich und personell gut aufgestellt für die Landtags- und Bundestagswahlen im nächsten Jahr“, so Rainer Bovermann abschließend.
26.06.2016 in Landespolitik
Wie ein Abgeordneter behandelt werden, einen vollen Terminkalender haben und wichtige politische Themen diskutieren? Beim 3-tägigen Jugendlandtag ist dies für Jugendliche möglich. Die Abgeordneten des Landtags wählen die Kandidaten aus, welche sie während dieser Zeit vertreten. Diese erleben den Alltag, die Aufgaben und die Verantwortung eines Abgeordneten hautnah. Diese Erfahrung macht nun Dominik Dierks aus Wetter (Ruhr). Denn Prof. Dr. Rainer Bovermann wählte ihn zu seinem „Stellvertreter“ aus, um ihn am landespolitischen Diskurs teilhaben zu lassen. Dominik erwarten unter anderem Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen usw. Rainer Bovermann möchte damit zu politischem Engagement und Interesse ermutigen. Obwohl die Sitzungen der Jugendabgeordneten „nur“ simuliert sind, werden die Beschlüsse, welche in den Plenarsitzungen erarbeitet werden, auch den „richtigen“ Abgeordneten zur Kenntnis gegeben. Und als wäre das nicht genug, ist es sogar möglich, dass diese tatsächlich in den Ausschüssen bearbeitet werden. Alles in allem ist der Jugendlandtag nicht nur ein Erlebnis oder eine Erfahrung, sondern man kann auch ein Stück weit mitbestimmen. Außerdem sehen wir vielleicht einige der Jugendabgeordneten, in einigen Jahren tatsächlich als gewählte Abgeordnete im Landtag sitzen …
(Beitrag des Schülerpraktikanten Lennart Schwolow)
18.06.2016 in Wahlkreis
Vorbeugen, zusammenarbeiten, entschlossen und umsichtig handeln: das sind die Leitlinien des Projektes Kurve kriegen, für das der EN-Kreis nun den Zuschlag erhielt. Ziel des Projektes: jugendlichen Intensiv- und Mehrfachtätern durch frühzeitige Präventionsangebote mögliche Auswege aus der Gewalt aufzeigen, ihnen Unterstützung anbieten und ihnen die Konsequenzen ihres Handelns verdeutlichen. Hierzu sollen Polizei, Jugendämter, Eltern und weitere Institutionen enger als bisher kooperieren und ihre Erkenntnisse und Kompetenzen zusammentragen. Die Fäden laufen bei der AWO EN zusammen, die das Projekt durchführt und dabei auf breite Erfahrungen im Bereich Gewaltprävention zurückgreifen kann. Die Abgeordneten des EN-Kreises, AWO-Geschäftsführer Jochen Winter und NRW-Innenminister Ralf Jäger tauschten sich nun in Düsseldorf über die Perspektiven aus, die das Projekt bietet. Rainer Bovermann wies dabei auf die Bedeutung und Dringlichkeit des Themas hin: „Wir werden denen, die konsequent auf Gewalt setzen, keine Spielräume, keine Nischen in dieser Gesellschaft überlassen“, so Bovermann. „Zugleich wollen wir aber allen, die selbst einen Weg aus der Gewalt suchen und ihr Verhalten ändern möchten, ein ernsthaftes Angebot machen.“ Mit der Finanzierung des Projektes durch das Land NRW werde, ergänzt Rainer Bovermann „eine realistische Chance genutzt“, um bereits der Entstehung von Gewalt präventiv und wirkungsvoll zu begegnen. „Und das muss unser gemeinsames Ziel bleiben!“
16.06.2016 in Wahlkreis
„Die Kommunalen Integrationszentren (KI) in NRW leisten seit Jahren wichtige Basisarbeit für und mit Migrantinnen und Migranten. Sie sind ein Grund dafür, dass wir in NRW deutlich besser aufgestellt sind als andere Länder. Ohne das Engagement von KIs und Ehrenamtlichen könnte die Integration vor Ort nicht gelingen. Um diese Arbeit auch im Ennepe-Ruhr-Kreis weiter zu unterstützen, erhält das KI in Schwelm nun zusätzlich Geld für mindestens eine weitere Stelle und auch für Sachkosten im Rahmen des Programms ‚KommAn-NRW‘ des Landesintegrationsministeriums“, erklärten die heimischen Landtagsabgeordneten Rainer Bovermann, Hubertus Kramer und Thomas Stotko. „Der Ennepe-Ruhr-Kreis kann hierbei insgesamt bis zu 125.600 Euro beantragen.“ Insgesamt werden in diesem Jahr rund 13 Millionen Euro für „KommAn-NRW“ fließen, davon sind 7,7 Millionen Euro für die Stärkung des Ehrenamtes vorgesehen. Das Geld aus „KommAn-NRW“ kann bei der Bezirksregierung Arnsberg über das dort angesiedelte Kompetenzzentrum für Integration (KfI) abgerufen werden.
Landtagsbüro:
Anja Upel
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel.: 0211 884-2592
Fax: 0211 884-3170
Wahlkreisbüro:
Melanie Witte-Lonsing
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