13.06.2019 in Landespolitik

Hattinger Prinzenpaar feierte den „Närrischen Landtag“

 

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Rainer Bovermann machte sich eine Delegation des Hattinger Karnevals auf den Weg in die Landeshauptstadt. Mit einem dreifachen „Holti Holau“ empfing der SPD-Politiker das Hattinger Stadtprinzenpaar Prinzessin Sinah I. und Prinz Sebastian I.

03.02.2019 in Landespolitik

Zu Gast im Haus der Geschichte

 

Rainer Bovermann hat das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn besucht. Gemeinsam mit den weiteren Mitgliedern des Kuratoriums „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ wurde er von Museumspräsident Prof. Hans Walter Hütter durch die Ausstellung geführt, um sich über die Konzeption und Gestaltungsmöglichkeiten zu informieren.

21.12.2018 in Landespolitik

Gemeinsam für die Stärkung der Demokratie in NRW

 

Die heimischen Abgeordneten Dr. Nadja Büteführ (Herdecke) und Prof. Dr. Rainer Bovermann (Hattingen) sind jetzt zur stellvertretenden Sprecherin bzw. zum Sprecher der SPD-Fraktion in einer neu eingerichteten Enquete-Kommission des Landtags NRW ernannt worden.

Die einstimmig eingesetzte Kommission soll sich mit der Stärkung der parlamentarischen Demokratie in Nordrhein-Westfalen befassen. Die beiden Abgeordneten sind gespannt auf ihre neue Aufgabe. „Vor allem freuen wir uns darüber, dass wir gleich zu zweit für den Ennepe-Ruhr-Kreis dabei sind und die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlkreisen mit in unsere Kommissionsarbeit einbringen können“, so die SPD-Politiker.

Rainer Bovermann als Politikwissenschaftler versucht, die Aufgaben der Enquete zu erklären:

„Themen sind unter anderem die Zukunft des kommunalpolitischen Engagements und Maßnahmen zur Steigerung der politischen Relevanz von Landesparlamenten. Immer weniger Menschen sind bereit, für ein kommunales Amt zu kandidieren. Daher müssen wir für eine höhere Wertschätzung in der Bevölkerung werben. Nur so stärken wir das kommunale Ehrenamt als `Schule der Demokratie´.“

Einen weiteren Schwerpunkt der Kommissionsarbeit werden die Auswirkungen der Digitalisierung auf die öffentliche Debatte darstellen. „Die Zunahme von Hass, Hetze und Fake News im Internet, insbesondere in den Sozialen Netzwerken, ist eine Bedrohung der politischen Meinungsbildung. Wir werden Strategien erarbeiten, um demokratische Grundwerte im öffentlich-medialen Raum zu schützen und zu fördern“, erklärt die Kommunikationswissenschaftlerin Nadja Büteführ.

03.07.2018 in Landespolitik

Ugur Ince vertritt Rainer Bovermann beim Jugendlandtag 2018

 

Vom 28. bis 30. Juni hat Ugur Ince am 9. Jugendlandtag des Landes Nordrhein-Westfalen zu den Themen Digitalisierung an Schulen sowie Einführung eines NRW-Tickets für FSJ´ler teilgenommen und dabei Prof. Rainer Bovermann vertreten. Hier schildert der 20-jährige Abiturient aus Hattingen seine Eindrücke während der drei Tage in Düsseldorf.

"Als ich mich für den 9. Jugendlandtag beworben habe, dachte ich, dass man als Teilnehmer lediglich kleine Einblicke in die Welt eines Politikers bekommt und damit auch das Projekt endet. Als ich dann am Freitag im Landtag ankam und direkt meinen Ausweis mit der Aufschrift „MdJL Ugur Ince“ bekam, mit dem Thema: Das Fach „Informatik“ an weiterführenden Schulen und meine Mitgliedschaft im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation sah, wusste ich sofort, dass der Jugendlandtag genau das richtige für mich ist. Denn nachdem ich mich mit meinem Abgeordneten Rainer Bovermann ausgetauscht hatte, ging es auch gleich los mit der ersten Fraktionssitzung. Dort waren wir uns als SPD-Fraktion sofort einig, dass wir eine Doppelspitze, bestehend aus einer Frau und einem Mann, haben möchten. Schon nach der ersten Sitzung war für uns als SPD-Fraktion klar, dass wir gegen das Polizeigesetz stimmen werden und wir eine Einführung des NRW Tickets für FSJ`ler und Azubis durchsetzen möchten. Uns war als Oppositionspartei klar, dass wir es schwierig haben werden. Jedoch wussten wir, dass wir mit starken Argumenten um Mehrheiten kämpfen und durchaus auch andere Parteien überzeugen können. Es ist uns als Oppositionspartei eindeutig gelungen, unsere sozialdemokratischen Überzeugungen im Jugendlandtag einzubringen. Ich hatte die Ehre und das Vertrauen meiner Genossinnen und Genossen, eine Rede zur der Frage halten zu dürfen, ob das Fach „Informatik“ an weiterführende Schule etabliert werden soll. Dies war mir ein besonderes Anliegen. Das Themenfeld der Informatik interessiert mich besonders, da ich überzeugt bin, dass die SPD gefragt ist, wann immer über Digitalisierung gesprochen wird: Wir, die SPD, müssen den Bürgerinnen und Bürgern den Weg in die Digitalisierung erleichtern, aber gleichzeitig dafür sorgen, dass Arbeiternehmerinnen und Arbeiternehmer sich weiterhin auf die Arbeiterpartei SPD verlassen können. Während der Ausschusssitzungen des Jugendlandtages war es wirklich sehr interessant, die Meinungen der anderen Parteien zu hören. Denn nur so ist es möglich, dass man die Sichtweise der anderen versteht. Ich fand es außerdem sehr cool, dass wir Expertengespräche führen konnten und so unser Wissen nochmal erweitern konnten. Innerhalb der SPD-Fraktion war es wie in einer kleinen Familie. Auch wenn es Meinungsverschiedenheiten gab, wurde in einem sachlichen Ton miteinander debattiert. Auch nach dem Jugendlandtag stehen wir alle noch im Kontakt. Die Teilnahme am Jugendlandtag hat meinen Traum, irgendwann die SPD im  `richtigen´ Landtag oder Bundestag zu vertreten gestärkt; nicht zuletzt da ich sogar von anderen Parteien Lob für meine Rede erhalten haben. Es hat mir sehr viel Spaß gemacht, am Jugendlandtag teilzunehmen und ich denke, dass dieses Projekt einen wichtigen leistet, um Jugendlichen Politik etwas näherzubringen. Wenn ihr also zwischen 16 und 20 Jahre alt seid: Tut es mir gleich, bewerbt euch bei eurem Abgeordneten für den Jugendlandtag 2019!"

25.10.2017 in Landespolitik

CDU/FDP-Landesregierung: Millionen-Griff in Kassen der Kommunen

 

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionen um ein Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro zu erhöhen. An dieser an sich begrüßenswerten Maßnahme im Sinne der Krankenhausinfrastruktur sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt werden, das entspricht einem Anteil von 40%. Für Hattingen sind das 306.926 €, für Schwelm 158.574 €, für Sprockhövel 141.082 € und für Wetter 155.730 €.

Dieses Vorgehen zeigt: CDU und FDP haben kein Interesse daran, unsere Kommunen zu entlasten. Die hohe zusätzliche Eigenbeteiligung ist vor dem Hintergrund der Finanzlage vieler Städte und Gemeinden absolut nicht vertretbar und auch nicht nachzuvollziehen. Zudem ist die Haushaltsplanung derzeit schon so gut wie abgeschlossen.

Die SPD-Fraktion hatte bei der Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag eine kurzfristige Lösung gefordert und dabei den guten Vorschlag der Kommunalen Spitzenverbände aufgegriffen. In einem Änderungsantrag wurde eine sofortige Absenkung der Krankenhausumlage auf 27% gefordert. Dadurch wären für die Städte und Gemeinden keine zusätzlichen Kosten im laufenden Haushaltsjahr entstanden. Leider wurde der Änderungsantrag mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt.

Eine Verschiebung des kommunalen Beitrags in das Jahr 2018, wie von den Regierungsfraktionen inzwischen angekündigt, löst das Finanzierungsproblem jedoch nicht, sondern verschiebt die finanziellen Lasten nur. Daher fordert die SPD die Landesregierung auf, noch in diesem Jahr gemeinsam mit der NRW-Bank ein Konzept über ein Investitionsprogramm für die Krankenhäuser zu entwickeln. Die Mittel für Zinsen und Tilgung sollen dabei fester Bestandteil des künftigen Landeshaushalts sein, sodass die Kommunen nicht belastet werden.

Kontaktadressen

Landtagsbüro:
Anja Upel
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel.: 0211 884-2592
Fax: 0211 884-3170

Wahlkreisbüro:
Melanie Witte-Lonsing
Bahnhofstr. 24
45525 Hattingen
Tel.: 02324 202824
Fax: 02324 501559

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